Allgemeine Geschäftsbedingungen des VABO Grosshandel, Pirmasens
1. Geltungsbereich
Wir kaufen und verkaufen nur gem. unserer nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Geltung anderer Bedingungen, insbesondere der Einkaufsbedingungen des Auftraggebers, wird widersprochen. Diese gelten nur, wenn diese mit ausdrücklichem schriftlichem Einverständnis von VABO Grosshandel vereinbart wurden. Die Angebote von VABO Grosshandel erfolgen freibleibend. Aufträge sind für VABO Grosshandelerst verbindlich, wenn er sie schriftlich, elektronisch oder per Fax bestätigt oder mit deren Ausführung begonnen hat. Etwaige Vereinbarungen aus vorherigen Aufträgen bleiben unberücksichtigt, wenn sie nicht erneut schriftlich vereinbart werden. Eine elektronische Zugangsbestätigung stellt keine Auftragsannahme dar. Die Zugangserklärung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.Vertragsinhalt, Preise
Die im gedruckten oder elektronischen Katalog von VABO Grosshandel genannten Preise sind freibleibend. Druckfehler, technische Änderungen in Form und Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Die Preisangaben sind Netto-, die jeweils geltende gesetzliche Mwst von 19 % ist hinzuzurechnen. Die Preise des Auftragnehmers gelten, sofern nicht anders vereinbart, ab Werk des Auftragnehmers. Sie schließen Verpackung, Fracht und Versicherung nicht ein. Bei Bestellungen mit Werbeanbringung wird zur Abstimmung dringend ein Vorabmuster empfohlen, wird dies vom Auftraggeber nicht gewünscht, kann für die Werbeanbringung keine Gewähr übernommen werden. Nachträgliche Änderungen an der Art und Darstellung der Werbeanbringung sind nach Freigabe nicht möglich. Ergibt sich die Höhe der Vergütung für die vorgenannten Leistungen nicht aus den vertraglichen Vereinbarungen, so gilt § 632 Abs. 2 BGB entsprechend. Bei Aufträgen mit Werbeanbringung, Sonderproduktionen oder Fernostaufträgen sind Mehr- oder Minderlieferungen von 10% der bestellten Ware nach oben oder nach unten möglich und gelten als vertragsgemäß. Innerhalb dieser Abweichung wird die tatsächlich gelieferte Menge abgerechnet.
3. Verbindlichkeit
Sämtliche Angebote bzw. Kauf- oder Verkaufserklärungen durch uns sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Mündliche Nebenabreden oder mündliche Zusicherungen sind nicht wirksam, wenn sie über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Bei Bestellungen über das Internet wird ein Vertrag zwischen dem Besteller und VABO Grosshandel geschlossen, wenn VABO Grosshandel die Bestellung annimmt. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail, Brief oder Telefax. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist VABO Grosshandel zum Rücktritt berechtigt.
4. Liefer- und Versandkosten
Liefertermine, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen ebenfalls der Schriftform. Stückgenaue Lieferung gemäß Auftrag. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % sind zulässig. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
Unsere Versandpartner sind DPD, UPS und die Deutsche Post AG. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Bei Bestellung berechnen wir bis 10 kg 6,70 ¤ pro Paket innerhalb Deutschlands und fürs Ausland nach Aufwand. Beim Versand aus mehreren Lagern kann es zu erhöhten Versandkosten kommen. Bei Veredelungsaufträgen jeglicher Art werden die Frachtkosten nach dem individuellen Aufwand berechnet.
Die Preise verstehen sich zzgl. MwSt. und Versand-,Zwischenverkauf vorbehalten. Lieferzeit bei Mustern beträgt ca. 3-4 Werktagen nach Bestelleingang. Veredelte Ware liefern wir in der Regel innerhalb von 2 – 6 Wochen an.
5. Materialvorbehalte
Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.
6 .Rücktrittsrecht
Für den Fall unvorhergesehener Ereignisse, wie z.B. Betriebsstörungen, sowohl bei uns als auch im Betrieb eines Zulieferers, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, sofern sie die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung erheblich verändern oder auf unseren Betrieb erheblich einwirken, und für den Fall nachträglich sich herausstellender Unmöglichkeit der Ausführung wird der Vertrag angemessen angepasst. Hiervon unberührt bleibt unser Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht. Wollen wir die Firma VABO Grosshandel vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, so haben wir dies nach Erkenntnis der Tragweite des Ereignisses unverzüglich dem Besteller mitzuteilen, und zwar auch dann, wenn zunächst mit dem Besteller eine Verlängerung der Lieferfrist vereinbart war.
Sind wir durch Gründe, die beim Besteller liegen, aufgrund Vertrages oder Gesetzes zum Rücktritt berechtigt, so hat der Besteller im Falle unseres Rücktritts 50 % der Auftragssumme als Entschädigung für Aufwand und entgangenen Gewinn zu zahlen.
Unsere Ansprüche auf Zahlung eines weiteren möglichen Schadensersatzes bleiben daneben bestehen.
7.Rücknahme
Rückgaberecht besteht nicht. Waren werden nur nach vorhergehender schriftlicher Vereinbarung zurückgenommen. Waren die mit Werbeanbringung versehen wurden, können in keinem Fall zurückgenommen werden. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Musterrücksendungen werden nicht gutgeschrieben. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Auftraggebers. Ein Anspruch auf erneute Zusendung besteht nicht.
8. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
9.Mängelgewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(2) Soweit ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist er nach seiner Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung ist er verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit diese sich nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
(3) Ist der Verkäufer zur Mangelbeseitigung /Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
(4) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitere Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.
11. Zahlung
Der Auftraggeber kann zwischen Zahlung per Vorkasse, Zahlung per Lastschrifteinzug, Zahlung per Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung wählen. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, im Einzelfall die Zahlung per Vorkasse zu verlangen. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von 3 Tagen auszugleichen. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Für den Fall des Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen.
12. Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Pirmasens. VABO Grosshandel ist berechtigt, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
13. Datenschutz
VABO Grosshandel versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.
14. Haftung
Für Inhalte auf Internetseiten, auf die wir verlinken, übernehmen wir keine Haftung. V macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen.
15. Urheberrecht
Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von VABO Grosshandel erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei VABO Grosshandel. Das Angebot auf der Website wird von VABO Grosshandel bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von VABO Grosshandel oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden , geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor.
16 .Widerrufsrecht für Endverbraucher im Sinne des § 13 BGB Widerrufsbelehrung:
(gilt nicht für Firmen, Selbstständige, Freiberufler und juristische Personen,Vereine und Industrie)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
VABO Grosshandel
Inh: Oliver Vafiadis
Neckarstrasse 5
66955 Pirmasens
Tel. 0 63 31 4 60 61
Fax 0 63 31 4 60 62
vabomail (at) t-online.de
www.vabo.biz
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
Ende der Widerrufsbelehrung
17. Sonstiges
Muster können nur gegen Festrechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht besteht nicht.Eine Musterbestellung gilt bis 3 Stück pro Artikel.